Wer die Berichterstattung rund um die Entscheidung des Wahlausschuss verfolgt hat weiß, es handelt sich dabei nicht um eine politische, sondern um eine rechtliche Entscheidung. Denn die Rechtslage sieht vor, sobald auch nur Zweifel an der Verfassungstreue oder das Eintreten für die freiheitlich, demokratische Grundordnung besteht, ist der Kandidat abzulehnen. Ich war selbst kein Mitglied dieses Gremiums – habe aber Respekt vor den Personen, die in dieser schwierigen Frage Verantwortung übernommen haben. Der Rechtsweg steht jetzt offen, das Ergebnis gilt es abzuwarten – das ist gelebter Rechtsstaat.
Trotzdem verstehe ich, dass manche Bürgerinnen und Bürger die Entscheidung nicht nachvollziehen können. In einer lebendigen Demokratie muss man solche Reaktionen ernst nehmen.
Umso wichtiger ist es jetzt, das Vertrauen in unsere demokratischen Institutionen zu stärken. Ich hätte mich einer inhaltlichen Auseinandersetzung mit Joachim Paul im Wahlkampf gerne weiterhin gestellt – weil ich überzeugt bin, die besseren Ideen zu haben. Oder überhaupt Antworten und Lösungen bieten zu können. Denn während andere mit einfachen Parolen provozieren, will ich konkrete Verbesserungen für Ludwigshafen umsetzen – ob bei Sicherheit und Sauberkeit, Wirtschaft, Familiene und Bildung oder dem sozialen Miteinander. Ich konzentriere mich weiter auf meinen eigenen Wahlkampf, auf Inhalte, die Ludwigshafen voranbringen.
Lassen Sie mich beweisen, dass ich bereit bin, Verantwortung zu übernehmen – für eine Stadt, die wieder stark werden kann. Ich bitte um Ihr Vertrauen und Ihre Stimme am 21. September.
Ihr
Klaus Blettner